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Der Thüringer Untersuchungsausschus zu Rechtsterrorismus und Behördenhandeln
Gäste
- Katharina König (Die Linke)
- Jörg Kellner (CDU)
Fragen
Untersuchungsausschuss allgemein
- Wer hat das Recht einen UA einzuberufen?
- Was sind allgemein Aufgaben eines UA?
- Gibt es öffentliche Dokumente?
- Welche UAs gab es bisher in TH?
Untersuchungsausschuss 5/1
- konstituiert am 16.2.2012
- 12.3. erste Zeugenvernehmung
- Beate Zschäpe?
- Wer kam wann auf die Idee den 5/1 ins Leben zu rufen?
- Wie wurden die Aufgaben festgelegt?
- Wer ist berufen? Wird das nach Kompetenz festgelegt?
Bisherige Ergebnisse und Befragungen
- Wer wurde bisher befragt?
- Versetzung Zielfahnder LKA
Literatur
- Verfassung des Freistaats Thüringenxs
- Untersuchungsausschussgesetz (UAG)
- Handbuch des Verfassungsschutzrechts von Bernadette Droste
Shownotes
- Jörg Kellner
- Katharina König
- WP: Landtag Thüringen
- WP: Liste der Mitglieder des Thüringer Landtags (5. Wahlperiode)
- Untersuchungsausschuss 5/1 zu Rechtsterrorismus und Behördenhandeln
- WP: Nachrichtendienst
- WP: Open-Source-Intelligence
- Aktionsbündnis gegen Rechts
- WP: Flick-Affäre
- Untersuchungsausschusses 4/3: Mögliches Fehlverhalten des Freistaats Thüringen als Mehrheitsgesellschafter der Flughafen Erfurt GmbH
- Verfassung des Freistaats Thüringenxs
- Untersuchungsausschussgesetz (UAG)
- Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)
- Drucksache 5/4000 (Benennung von Ausschussmitgliedern und Ersatzmitgliedern des Untersuchungsausschusses 5/1 gemäß § 6 Abs. 1 und 2 des Untersuchungsausschußgesetzes 15.02.2012)
- 3. Untersuchungsausschuss Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen
- Untersuchungsausschuss Rechtsterrorismus in Bayern - NSU
- 2. Untersuchungsausschuss ("Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund")
- WP: Tino Brandt
- WP: Geheimhaltungsstufe
- WP: Sicherheitsüberprüfungsgesetz
- Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen des Bundes
- Sicherheitsüberprüfung
- WP: V-Person
- WP: Blood and Honour
- Blood and Honour Thüringen: Marcel “Riese” Degner alias Quelle 2100 (haskala.de)
- WP: Patrick Wieschke
- Parlamentsdokumentation des Thüringer Landtages
- Tagesschau vom 11.11.2011 zu den Ermittlungen der NSU-Mordserie
- Innenausschuss im Thüringer Landtag
- Justiz- und Verfassungsausschuss
- Thüringer Innenministerium
- WP: Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz
- Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz
- Helmut Roewer
- WP: Helmut Roewer
- LKA Thüringen
- Landespolizeiinspektion Gera
- WP: Anetta Kahane
- Amadeu-Antonio-Stiftung
- WP: Amadeu Antonio Stiftung
- WP: Thor Steinar
- WP: Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen
- JG Stadtmitte
- Untersuchungsbericht über in den Medien dargestellte Vorgänge in dem Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz und deren Auswirkung auf die Funktionsweise des Amtes (Gasser-Bericht)
- Gutachten zum Verhalten der Thüringer Behörden und Staatsanwaltschaften bei der Verfolgung des „Zwickauer Trios“ (Schäfer-Bericht)
- Untersuchungsausschuss mit Peter Nocken
- WP: Ermittlungsverfahren
- Deutsch Nationale Partei (DNP)
- Videos zu Thomas Dienel bei Spiegel.de
- Ex-V-Mann Dienel: Ich wurde vor Polizei-Aktionen gewarnt (TLZ.de)
- WP: Parlamentarisches Kontrollgremium
- Helmut Roewers VS-Buch "Nur für den Dienstgebrauch" als PDF zum Download
- Neonazis stellten antisemitisches Monopoly-Spiel her (FAZ.net)
- WP: Volksverhetzung
- §86a StGB
- WP: Polizistenmord von Heilbronn
- Kollegen von Polizistin Kiesewetter waren im Ku-Klux-Klan (sueddeutsche.de)
- Entwicklung der sächsischen Verfassung
- Verfassung des Freistaats Sachsen
- Stärkung der individuellen Rechte aus dem Programm der Partei Die Linke
- MOBIT e.V.
- Thüringen-Monitor 2011
- WP: Linksradikalismus
- WP: Anders Behring Breivik
- John Goetz und Christian Fuchs: »Die Zelle«
- Maik Baumgärtner: »Das Zwickauer Terror-Trio: Ereignisse, Szene, Hintergründe«